Klimaschutzinitiative - Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie)

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen; Gemeinnützige Einrichtungen & Unternehmen; Verbände & Vereine
Förderthemen:
Umweltschutz; Energieeffizienz; Erneuerbare Energien; Kommunen
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
Projektträger Jülich (PtJ); Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Uneingeschränkt antragsberechtigt sind

  • Städte, Gemeinden und Landkreise sowie Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind,
  • Betriebe, Unternehmen und sonstige Organisationen mit mindestens 25% kommunaler Beteiligung,
  • öffentliche, gemeinnützige und religionsgemeinschaftliche Kindertagesstätten und Schulen bzw. deren Träger,
  • öffentliche, gemeinnützige und religionsgemeinschaftliche Hochschulen bzw. deren Träger,
  • Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus sowie deren Stiftungen,
  • öffentliche und freie, gemeinnützige Jugendwerkstätten und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, die nach SGB VIII anerkannt sind, bzw. deren Träger.

Eingeschränkt antragsberechtigt für ausgewählte Förderschwerpunkte sind:

  • kulturelle Einrichtungen in gemeinnütziger Trägerschaft,
  • Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus, die im Vereinsregister eingetragen sind,
  • Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) bzw. deren Träger,
  • fachkundige, externe Dienstleister (juristische Personen), die beabsichtigen, eine Fokusberatung zu leisten,
  • Netzwerkmanager bzw. Energie-, Klimaschutz- oder Ressourceneffizienzagenturen sowie die im Klärschlamm-Verbund beteiligten Rechtspersonen,
  • Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs,
  • Unternehmen, die einen kommunalen Entsorgungsauftrag übernommen haben,
  • öffentlich-rechtlich organisierte Wasserwirtschaftsverbände.

Verwendungszweck

Gefördert wird die Erschließung von Effizienzpotenzialen und Emissionsminderungen in Kommunen durch folgende Maßnahmen:

  • Fokusberatung Klimaschutz,
  • Energiemanagementsysteme,
  • Umweltmanagementsysteme,
  • Energiesparmodelle,
  • kommunale Netzwerke,
  • Potenzialstudien,
  • Klimaschutzkonzepte und Klimaschutzmanagement,
  • hocheffiziente Außen- und Straßenbeleuchtung sowie Lichtsignalanlagen,
  • hocheffiziente Innen- und Hallenbeleuchtung,
  • raumlufttechnische Anlagen,
  • nachhaltige Mobilität,
  • Abfallentsorgung,
  • Kläranlagen,
  • Trinkwasserversorgung,
  • Rechenzentren,
  • weitere investive Maßnahmen für den Klimaschutz.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderumfang und -höhe: abhängig von Art und Umfang der Maßnahme bis zu 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Die Maßnahmen müssen hinsichtlich ihrer Klimaschutzwirkung zum Zeitpunkt der Antragstellung über die bestehenden oder für den Bewilligungszeitraum zu erwartenden gesetzlichen oder untergesetzlichen Anforderungen oder bestehende satzungsmäßige Anforderungen hinausgehen.
  • Der Antragsteller muss über eine ausreichende personelle sowie finanzielle Kapazität zur Durchführung des Vorhabens verfügen.
  • Die Zweckbindungsfrist bei investiven Maßnahmen beträgt 5 Jahre nach Abnahme der Leistung.
  • Von der Förderung ausgeschlossen sind Antragsteller, über deren Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden ist oder die eine Vermögensauskunft abgegeben haben.

Antragsverfahren

Anträge in Zusammenhang mit Energiesparmodellen, kommunalen Netzwerken sowie Klimaschutzkonzepten und Klimaschutzmanagement können ganzjährig gestellt werden.

Anträge für alle anderen Maßnahmen können innerhalb des Antragszeitraumes vom 01.01. bis 31.03. und 01.07. bis 30.09. gestellt werden.

Antragstelle ist der Projektträger Jülich (PtJ), Geschäftsbereich Kommunaler Klimaschutz (KKS).

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2022.

Quelle

Richtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 05.06.2019, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 24.06.2019, B3; Pressemitteilung des BMU vom 25.06.2019

Kontakt

Projektträger Jülich (PtJ)

Geschäftsbereich Kommunaler Klimaschutz (KKS)

Zimmerstraße 26-27

10969 Berlin

Telefon:0 30 20199-577

Fax:0 30 20199-3107

E-Mail: ptj-ksi@fz-juelich.de

Internet: https://www.ptj.de

Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)

Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)

Zimmerstraße 13–15

10969 Berlin

Hotline:0 30 39001-170

Telefon:0 30 39001-219

Fax:0 30 39001-100

E-Mail: skkk@klimaschutz.de

Internet: https://www.klimaschutz.de

                https://difu.de/

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