Förderrichtlinien Stadterneuerung

Fördernehmer:: Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:: Kommunen; Infrastruktur
Förderart:: Zuschüsse
Fördergeber:: Land NRW
Ansprechpartner:: zuständige Bezirksregierung; Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hinweis:: Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ konnten bis zum 06.10.2017 Anträge gestellt werden. Die Förderung soll 2018 fortgesetzt werden. Nähere Informationen erteilt die zuständige Bezirksregierung.

Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände.

Die Gemeinden beziehungsweise Gemeindeverbände können Fördermittel an Dritte weiterleiten.

Verwendungszweck

Gefördert werden Maßnahmen der Stadtentwicklung und -erneuerung.

Förderschwerpunkte sind:

die Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion,
die Fortentwicklung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungsbedarf (Soziale Stadt),
die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen bei erheblichen Funktionsverlusten, insbesondere durch Brachen und Gebäudeleerstände (Stadtumbau West),
der Städtebauliche Denkmalschutz West sowie
städtebauliche Maßnahmen im Strukturprogramm der REGIONALEn zur Gestaltung des ökonomischen Wandels sowie zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

Mitfinanziert werden städtebauliche Gesamtmaßnahmen sowie städtebaulich bedeutsame Einzelvorhaben.

Umfang und Konditionen

Förderart: Zuschuss.
Förderumfang: i.d.R. 60%; möglich sind Zu- und Abschläge von je 10% abhängig von der Höhe der Arbeitslosigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

Die Maßnahme ist konzeptionell und planerisch ausreichend vorzubereiten.
Der Antragsteller hat ein Stadtentwicklungs- oder -erneuerungskonzept zu erstellen.

Antragsverfahren

Anträge sind vor Beginn der Maßnahme auf den vorgesehenen Formularen zu stellen.

Antragstelle ist die zuständige Bezirksregierung.

Die Bezirksregierung prüft als Bewilligungsbehörden den angemeldeten Förderbedarf und erstellt einen Programmvorschlag. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau, und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt die Vorschläge der Bezirksregierungen zu einem Programm zusammen, stimmt dieses mit der Europäischen Union und/oder dem Bund ab und gibt das Programm bekannt.

Geltungsdauer

Die Richtlinien gelten bis zum 31.12.2022.

Quelle

Runderlass vom 22.10.2008, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 3 vom 30.01.2009, S. 36; zuletzt geändert durch Runderlass vom 07.03.2017, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 8 vom 22.03.2017, S. 135

Weiterführende Informationen

Im Jahr 2017 hat der Bund das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ ins Leben gerufen. Für Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen im Rahmen dieses Programms im Jahr 2017 für Maßnahmen zur Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur und hochwertiger Grünflächen 27,65 Mio. € zur Verfügung. Anträge konnten bis zum 06.10.2017 gestellt werden.

Weitere Informationen auf den Internetseiten des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau, und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen :

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Zuletzt aktualisiert am: 06.10.2017

Kontakt

zuständige Bezirksregierung

Die Anschriften der Bezirksregierungen finden Sie im Internet.

Internet:https://www.im.nrw/ministerium/polizei-bezirksregierungen-und-akademie

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Horionplatz 1

40213 Düsseldorf

Telefon:0 211 8618-50

Fax:0 211 8618-54444

E-Mail:poststelle@mhkbg.nrw.de

Internet:https://www.mhkbg.nrw/

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