Förderrichtlinien Stadterneuerung

Fördernehmer:: Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:: Kommunen; Infrastruktur
Förderart:: Zuschüsse
Fördergeber:: Land NRW
Ansprechpartner:: zuständige Bezirksregierung; Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände.

Die Gemeinden beziehungsweise Gemeindeverbände können Fördermittel an Dritte weiterleiten.

Verwendungszweck

Gefördert werden Maßnahmen der Stadtentwicklung und -erneuerung.

Förderschwerpunkte sind:

Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren),
Förderung von Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen sind (Stadtumbau West),
Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (Soziale Stadt),
Sicherung, Nutzbarmachung und dauerhafte Erhaltung insbesondere von historischen Stadtkernen mit denkmalwerter und besonders erhaltenswerter Bausubstanz (Städtebaulicher Denkmalschutz West),
Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur (Zukunft Stadtgrün),
städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Städten und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel betroffenen Räumen (Kleine Städte und Gemeinden) sowie
umfassende Qualifizierung von kommunalen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen der unmittelbaren oder mittelbaren öffentlichen sozialen Infrastruktur zu Orten der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier (Soziale Integration im Quartier).

Mitfinanziert werden städtebauliche Gesamtmaßnahmen sowie städtebaulich bedeutsame Einzelvorhaben.

Umfang und Konditionen

Förderart: Zuschuss
Förderumfang: i.d.R. 60% der förderfähigen Ausgaben (im Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben); möglich sind Zu- und Abschläge von je 10% abhängig von der Höhe der Arbeitslosigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

Die Maßnahme ist konzeptionell und planerisch ausreichend vorzubereiten.
Der Antragsteller hat ein Stadtentwicklungs- oder -erneuerungskonzept zu erstellen.

Antragsverfahren

Anträge sind vor Beginn der Maßnahme auf den vorgesehenen Formularen zu stellen.

Für das Jahr 2019 sind Anträge bis zum 28.02.2019 und für die Folgejahre jeweils bis zum 30.09. des Vorjahres zu stellen.

Antragstelle ist die zuständige Bezirksregierung.

Die Bezirksregierung prüft als Bewilligungsbehörde den angemeldeten Förderbedarf und erstellt einen Programmvorschlag. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau, und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) stellt die Vorschläge der Bezirksregierungen zu einem Programm zusammen, stimmt dieses mit der Europäischen Union und/oder dem Bund ab und gibt das Programm bekannt.

Geltungsdauer

Die Richtlinien gelten bis zum 31.12.2022.

Quelle

Runderlass vom 22.10.2008, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 3 vom 30.01.2009, S. 36; zuletzt geändert durch Runderlass vom 07.03.2017, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 8 vom 22.03.2017, S. 135; Informationen des MHKBG, Stand 11/2018

Weiterführende Informationen

Laut Bekanntmachung des MHKBG sind vorbehaltlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts für das Jahr 2019 für die Bund-Länder-Programme in der Städtebauförderung für das Jahr 2019 rund 350 Mio. € für Nordrhein-Westfalen vorgesehen. Das Bewilligungsvolumen für den Bund-Länder-Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ soll sich für das Jahr 2019 auf 55 Mio. € belaufen. Die Bekanntmachung und weitere Informationen sind im Internet verfügbar.

Weitere Informationen auf den Internetseiten des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau, und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen :

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Kontakt

zuständige Bezirksregierung

Die Anschriften der Bezirksregierungen finden Sie im Internet.

Internet: https://www.im.nrw/ministerium/polizei-bezirksregierungen-und-akademie

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Horionplatz 1

40213 Düsseldorf

Telefon:0 211 8618-50

Fax:0 211 8618-54444

E-Mail: poststelle@mhkbg.nrw.de

Internet: https://www.mhkbg.nrw/

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