Erhaltung und Verbesserung von Eisenbahninfrastruktur der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Güterverkehr (NE-Infrastrukturförderung NRW)

Fördernehmer:
Gewerbliche Unternehmen
Förderthemen:
Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Land NRW
Ansprechpartner:
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahninfrastrukturunternehmen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Dies können auch kommunale Eigenbetriebe sein.

Verwendungszweck

Gefördert werden Investitionen zur Erhaltung, Verbesserung und Erhöhung der Betriebssicherheit von Eisenbahninfrastruktur der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Güterverkehr in Nordrhein-Westfalen.

Mitfinanziert werden

  • Investitionsmaßnahmen, die vom Eisenbahn-Bundesamt nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz zur Ertüchtigung von Schienenwegen der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE) gefördert werden (ergänzende Landesförderung) sowie
  • Investitionen für Erneuerung und Ersatz sowie Ausbau und Neubau von öffentlicher, diskriminierungsfrei zugänglicher Eisenbahninfrastruktur, die überwiegend dem Güterverkehr dient (Landesförderung).

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderhöhe:
    • bei ergänzender Landesförderung bis zu 40% zu den vom Eisenbahn-Bundesamt nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz festgesetzten förderfähigen Ausgaben
    • bei Landesförderung für Erneuerung und Ersatz sowie Ausbau und Neubau bis zu 75% der förderfähigen Ausgaben
  • Bagatellgrenze: 30.000 €

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Bei der ergänzenden Landesförderung muss die Förderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz durch das Eisenbahn-Bundesamt bewilligt sein.
  • Bei Antragstellung für eine Landesförderung für Erneuerung, Ersatz oder Ausbau bestehender Eisenbahninfrastruktur sind das Schienengüterverkehrsaufkommen im vorausgegangenen Kalenderjahr anzugeben und eine fundierte, ggf. gutachterlich unterstützte Prognose des zu erwartenden Schienengüterverkehrsaufkommens auf der Bahnlinie abzugeben.
  • Bei Antragstellung für eine Landesförderung für Neubaumaßnahmen von Eisenbahninfrastruktur ist das erwartete Schienengüterverkehrsaufkommen auf der Grundlage von Bestätigungen potenzieller Nutzer der auszubauenden Einrichtungen glaubhaft zu machen.
  • Das geförderte Vorhaben muss während der von der Bewilligungsbehörde festzulegenden Zeitspanne betriebsbereit vorgehalten werden.
  • Ausgeschlossen von der Landesförderung sind Einrichtungen für die Brennstoffaufnahme und Wartungseinrichtungen sowie Instandhaltungs- und Wartungskosten.
  • Das geförderte Vorhaben muss während der von der Bewilligungsbehörde festzulegenden Zeitspanne betriebsbereit vorgehalten werden.

Antragsverfahren

Anträge zum bis zum 01.02. des jeweiligen Jahres zu stellen.

Antragstelle ist das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (VM).

Quelle

Runderlass des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (VM) vom 27.06.2018, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 17 vom 11.07.2018, S. 391

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des VM

Kontakt

Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Jürgensplatz 1

40219 Düsseldorf

Telefon:0 211 3843-0

Fax:0 211 3843-9110

E-Mail: poststelle@vm.nrw.de

Internet: http://www.vm.nrw.de/

Ähnliche Förderangebote

Ihre Anfrage

* Pflichtfelder Ihre E-Mail-Adresse und die E-Mail-Adresse des Empfängers/der Empfänger werden ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet und anschließend gelöscht.

Feedback

Ihre Bewertung der Seite

Haben Sie ein Anliegen und möchten lieber persönlich in Kontakt mit der NRW.BANK treten? Dann nutzen Sie bitte unsere Kontaktmöglichkeiten.