Förderung der Energieeffizienz des elektrischen Eisenbahnverkehrs

Fördernehmer:
Gewerbliche Unternehmen; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen
Förderthemen:
Infrastruktur; Energieeffizienz
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Eisenbahnverkehrsunternehmen i.S.d. § 2 Absatz 1 und 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes.

Verwendungszweck

Gefördert werden Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und zur CO2-Reduktion des elektrischen Eisenbahnverkehrs.

Förderfähig sind insbesondere:

  • Entwicklung oder Anschaffung neuer Stromrichtertechnologie
  • Einführung vernetzter Fahrerassistenzsysteme
  • Ausweitung der technischen Möglichkeiten zur Rückspeisung von Fahrstrom
  • Anschaffung modernisierter oder neuer effizienterer Fahrzeuge/Fahrzeugtechnik zur Steigerung der Energieeffizienz und zur CO2-Reduktion
  • Digitalisierung EVU-Flotten im Schienengüterverkehr
  • Automatisierung im Schienenverkehr
  • Erhöhung Energieeffizienz Nebenverbraucher

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderhöhe: abhängig von der erbrachten Verkehrsleistung
  • Förderumfang: max. 50% der notwendigen und angemessenen Ausgaben

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Antragstellende müssen gegenüber dem jeweiligen Vorjahr des Abrechnungsjahres eine Verbesserung der Energieeffizienz bei der elektrisch erbrachten Verkehrsleistung um mind. 1,75% p.a., ab dem Abrechnungsjahr 2020 eine Verbesserung um mind. 2,0% p.a. erzielen.
  • Mit den Maßnahmen darf erst nach Inkrafttreten der Richtlinie begonnen werden.
  • Gegenstände, die zur Erfüllung des Zuwendungszwecks erworben oder hergestellt werden, sind innerhalb der Zweckbindungsfrist für den Zuwendungszweck zu verwenden und sorgfältig zu behandeln. Die Zweckbindungsfrist beginnt mit dem Erwerb oder der Herstellung und endet regelmäßig ein Jahr nach dem Abschluss der Maßnahme.
  • Nicht gefördert werden
    • Maßnahmen, die durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften vorgeschrieben sind oder deren Durchführung bereits veranlasst worden ist,
    • Antragstellende, über deren Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden ist oder gegen die eine Zwangsvollstreckung eingeleitet oder betrieben wird,
    • Antragstellende, die zur Abgabe der Vermögensauskunft nach § 802c der Zivilprozessordnung oder § 284 der Abgabenordnung verpflichtet sind oder bei denen diese abgenommen wurde.

Antragsverfahren

Anträge sind jeweils bis zum 30.06. des auf das Abrechnungsjahr folgenden Kalenderjahres zu stellen und können frühestens für das Abrechnungsjahr 2018 gestellt werden.

Antragstelle ist die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2023.

Quelle

Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 02.08.2018, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 08.08.2018, B4; geändert durch Bekanntmachung des BMVI vom 28.03.2019, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 03.04.2019, B3

Weiterführende Informationen

Weitere Informationen auf den Internetseiten des BMVI:

Kontakt

Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)

Energieeffizienz Bahn

Schloßplatz 9

26603 Aurich

Telefon:0 4941 602-679

Fax:0 4941 602-378

E-Mail: Energieeffizienz-Bahn@bav.bund.de

Internet: https://www.bav.bund.de

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