Generell und ganz besonders in Zeiten knapper Budgets können Kommunen Fördermittel in Form von Zuschüssen nutzen. Doch wie findet man als Kommune die passenden Förderungen und wie kann die Beantragung und Abwicklung von öffentlichen Mitteln effizient gestaltet werden? Die NRW.BANK unterstützt die nordrhein-westfälischen Kommunen hierzu mit einem umfassenden und kostenfreien Beratungsangebot. Miriam Bieganski und Ramona Grüter sind die Ansprechpartnerinnen im Referat „Projekte Öffentliche Hand“ für Förderrecherchen und Zentrales Fördermittelmanagement.
Worin bestehen für Kommunen die Herausforderungen bei Zuschüssen?
Ramona Grüter: Mit Zuschussprogrammen werden Projekte angestoßen und gefördert, die für das Land NRW und die EU wichtig sind. Einsetzbar sind sie für alle möglichen Zwecke wie Infrastrukturförderung, Mobilität oder energetischen Maßnahmen. Ein großer Bereich dreht sich um Stadt- und Quartiersentwicklung. Die Mittel treffen in den Kommunen auf fruchtbaren Boden. Sie können damit sinnvolle Vorhaben trotz einer womöglich schwierigen Haushaltslage finanzieren.
An solchen Zuschüssen hängen allerdings auch oft hohe Anforderungen und Auflagen. Bei Bauvorhaben kann es schon einmal eine 25-jährige Zweckbindung geben. Das kann nicht nur den Handlungsspielraum einer Kommune für die Zukunft einschränken, sondern auch zu Rückforderungen führen, wenn das Wissen über den Zuschuss etwa durch einen Personalwechsel verloren gegangen ist.
Hilft hier der Aufbau eines Zentralen Fördermittelmanagements, also einer zentralen Stelle in der Kommune, die sich um alle Belange rund um das Thema Zuschussförderung kümmert?
Miriam Bieganski: Ja. Damit lässt sich das ganze Fachwissen rund um Zuschüsse und das Fördercontrolling bündeln. Außerdem haben die Zuschussgeber und externen Prüfer einen Ansprechpartner auf Augenhöhe. Die Fachabteilungen müssen sich nicht um den bürokratischen Aufwand rund um Zuschussprogramme kümmern und können sich ganz auf die Projektumsetzung und ihr Spezialwissen konzentrieren. Die Kommune kann die Projekte wesentlich effizienter umsetzen. Zudem kann der Kämmerer auf Anhieb sagen, wie viele zuwendungsrechtliche Projekte derzeit betreut werden und welche finanziellen Risiken vorhanden sind. Ein integriertes Fördercontrolling und der Wissensaufbau zum Zuwendungsrecht sind wesentliche Vorteile, weil sie zum Beispiel die Informationsweitergabe an die Verwaltungsleitung, den Rat oder die beteiligten Fachbereiche erleichtern.
Lautet die Faustformel: Je mehr Zuschüsse ich beantrage, desto mehr kann ich in der Stadt bewegen?
Ramona Grüter: Nein, das funktioniert nicht. Denn jedes Projekt hat Folgekosten und muss mit den Leitzielen einer Kommune übereinstimmen. Das Geld muss einfach dem Projekt folgen. Aber genau hier zeigt sich dann auch ein besonderer Vorteil eines Zentralen Fördermittelmanagements: Wenn ein Projekt ansteht, kann die Kommune sofort die passenden Zuschussprogramme ermitteln, beantragen und koordinieren. Es gibt beispielsweise Projektaufrufe zur Infrastruktur, in die Kommunen sehr gut ihre geplanten Projekte einbinden können, auf die sie aber innerhalb von zwei, drei Monaten reagieren müssen. Dafür haben manche Kommunen keine Zeit. Mit einem Zentralen Fördermittelmanagement geht ein solcher Antrag routiniert und schnell raus.
Wie lässt sich das Zentrale Fördermittelmanagement in der Kommune implementieren?
Miriam Bieganski: Hier ist meistens Überzeugungsarbeit innerhalb der Kommune zu leisten. Im Regelfall wird das Zentrale Fördermanagement in den Fachbereich Finanzen integriert und das bedeutet, dass andere Fachbereiche teilweise Aufgaben abgeben müssen. Das fällt nicht allen leicht. Aber de facto handelt es sich um eine win-win-Situation. Das Zentrale Fördermittelmanagement kümmert sich um alle administrativen Aufgaben, angefangen von der Beantragung bis hin zum laufenden Controlling.
Welche Unterstützung bietet die NRW.BANK dabei an?
Ramona Grüter: Zum einen helfen wir den Kommunen mit unserem Referat „Projekte Öffentliche Hand“ beim Aufbau eines Zentralen Fördermittelmanagements. Zum anderen können sich Kommunen auch gerne bei konkreten Projekten an uns wenden. Wir unterstützen sie dann bei der Fördermittelrecherche und beraten am Telefon, per E-Mail und bei Bedarf vor Ort im persönlichen Gespräch. Auf unserer Internetseite findet sich zudem eine Suchdatenbank, in der Kommunen eigenständig nach passenden Fördertöpfen suchen können. Dort sind derzeit über 100 Zuschussprogramme für Kommunen aufgelistet.
Wie können Kommunen das Beratungsangebot der NRW.BANK in Anspruch nehmen?
Miriam Bieganski: Das funktioniert sehr unbürokratisch. Eine kurze Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail genügt. Hier kann schnell geklärt werden, welche Unterstützung die Kommune benötigt. Für Förderrecherchen brauchen wir dann eine kurze Projektbeschreibung. Ist eine Beratung zum Thema Zentrales Fördermittelmanagement gewünscht, vereinbaren wir einen Termin für ein persönliches Gespräch, in dem alle Fragen geklärt und die notwendigen Schritte überlegt werden.
Stand: 22. Oktober 2020