Zuschüsse an Kommunen zum Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Regionen.

//Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:
Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
atene KOM GmbH
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind

  • Kommunen,
  • Landkreise,
  • kommunale Zweckverbände oder
  • andere kommunale Gebietskörperschaften bzw. Zusammenschlüsse.

Begünstigte sind die Betreiber von Breitbandnetzen.

Verwendungszweck

Gefördert werden

  • Investitionen zum flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 Mbit pro Sekunde, um die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die sich bei Telekommunikationsunternehmen ergeben (Wirtschaftlichkeitslückenmodell),
  • die Errichtung passiver Infrastrukturen wie z.B. Glasfaserstrecken durch Kommunen, die diese den Netzbetreibern verpachten (Betreibermodell),
  • externe Planungs- und/oder Beratungsleistungen zur Vorbereitung oder Durchführung der Maßnahmen im Rahmen der beiden Modelle.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderumfang: grundsätzlich 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben (Basisförderung), in Gebieten mit geringer Wirtschaftskraft bis max. 70% der zuwendungsfähigen Ausgaben
  • Förderhöhe: max. 10,0 Mio. € (im Einzelfall bis zu 15,0 Mio. €) je Projekt, für Beratungsleistungen max. 50.000 €
  • Bagatellgrenze: 100.000 €
  • Im Rahmen der Kofinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen kann der Fördersatz um bis zu 40% auf grundsätzlich 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben, max. jedoch 12,0 Mio. € aufgestockt werden. Sofern die Gebietskörperschaft Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahren unterliegt, beträgt der Fördersatz 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben, max. jedoch 15,0 Mio. €.

Kumulierung/Kombination

Eine Kumulierung mit anderen Bundesprogrammen und EU-Programmen ist möglich.

Im Rahmen der Richtlinie zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ kann die Bundesförderung durch das Land um bis zu 40% aufgestockt werden.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Eine Förderung ist nur möglich, wenn das Projektgebiet nicht innerhalb eines Zeitraums von 3 Jahren marktgetrieben ausgebaut wird.
  • Die Förderung soll zu einer wesentlichen Verbesserung der aktuellen Breitbandversorgung in der gesamten Gebietskörperschaft führen.
  • Die technischen Vorgaben sind zu erfüllen.
  • Der Zuwendungsempfänger muss die Leistungen in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren ausschreiben.
  • Im Rahmen der Förderung nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell sowie dem Betreibermodell müssen die an den Zuwendungsempfänger ausgezahlten Fördermittel vollständig an privatwirtschaftliche Auftragnehmer weitergegeben werden.
  • Die geförderte Breitbandinfrastruktur im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells ist für einen Zeitraum von mindestens 7 Jahren ab Inbetriebnahme dem Zuwendungszweck entsprechend zu verwenden (Zweckbindungsfrist) und im Rahmen des Betreibermodells entsprechend der Vertragslaufzeit des Pachtvertrags.

Antragsverfahren

Anträge sind nach entsprechendem Aufruf vor Beginn der zu fördernden Maßnahme unter http://www.breitbandausschreibungen.de einzureichen.

Anträge im Rahmen des 4. Förderaufrufs (Infrastrukturprojekte) können bis spätestens zum 28.02.2017 eingereicht werden. Anträge für Beratungsleistungen sind bis spätestens 31.12.2016 beim Projektträger einzureichen.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit der Durchführung des Förderprogramms die atene KOM GmbH als Projektträger beauftragt.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2019.

Quelle

Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 22.10.2015, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 18.11.2015, B4, in der Fassung vom 20.06.2016; Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen vom 29.02.2016; Informationen der atene KOM GmbH, Stand 11/2016

Weiterführende Informationen

Um den flächendeckenden Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben, stellt die Landesregierung ergänzend zum Förderprogramm des Bundes zusätzliche Fördermittel bereit. Die Fördermaßnahme sieht eine Aufstockung des Fördersatzes des Bundes für zu fördernde Projekte um bis zu 40% vor. Die entsprechende Richtlinie zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ ist am 01.03.2016 in Kraft getreten.

Weiterführende Informationen zur Förderung in Nordrhein-Westfalen:

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des BMVI:

Zuletzt aktualisiert am: 01.12.2016

Kontakt

atene KOM GmbH

Invalidenstraße 91

10115 Berlin

Telefon:0 30 233249-777

Fax:0 30 233249-778

E-Mail:projekttraeger@atenekom.eu

Internet:http://www.atenekom.eu

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