NRW.BANK.Gute Schule 2020

Fördernehmer:: Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:: Bildung
Förderart:: Darlehen
Fördergeber:: NRW.BANK
Ansprechpartner:: NRW.BANK
Hinweis:: Aktualisierung der FAQ (01/2019): Frage 25, 26, 28 und 29 angepasst.

In aller Kürze

Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind:

Gemeinden,
Kreise,
Landschaftsverbände (Kommunen)

in Nordrhein-Westfalen.

Den Antragstellern werden Kreditkontingente, die sich aus dem „Gesetz über die Leistung von Schuldendiensthilfen für Kredite zur Sanierung, Modernisierung und zum Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in NordrheinWestfalen (Schuldendiensthilfegesetz Nordrhein-Westfalen)“ ergeben, zur Verfügung gestellt.

Verwendungszweck

Es werden grundsätzlich alle Investitionen sowie Sanierungs- und Modernisierungsaufwendungen auf kommunalen Schulgeländen und den räumlich dazugehörigen Schulsportanlagen in Nordrhein-Westfalen finanziert. Ziel ist auch die Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie die Ausstattung der Schulen (einschließlich der Anschaffung von Einrichtungsgegenständen).

Dazu zählen:

die Sanierung und Modernisierung,
der Neu- und Umbau der kommunalen Schulinfrastruktur,
Digitalisierungsmaßnahmen,
Grundstücke, die notwendiger Bestandteil eines aktuell anstehenden Investitionsvorhabens sind (sofern der Erwerb nicht mehr als zwei Jahre vor der Antragstellung erfolgte).

Umfang und Konditionen

Die Darlehen werden in Abhängigkeit der zugewiesenen Kontingente, die sich aus dem Schuldendiensthilfegesetz Nordrhein-Westfalen ergeben, zugesagt.

Förderumfang: bis zu 100% der förderfähigen Ausgaben
Laufzeit: 20 Jahre mit 1 Tilgungsfreijahr
Zinssatz: Die Zinsbindung beträgt 20 Jahre.
Tilgung: Nach Ablauf des tilgungsfreien Anlaufjahres in gleich hohen vierteljährlichen Raten.
Bereitstellungsprovision: Es wird keine Bereitstellungsprovision berechnet.

Die Kombination mit öffentlichen Fördermitteln ist möglich. Liegt der Finanzierungsbedarf über den zugesagten Kontingenten, können unter Berücksichtigung der programmspezifischen Voraussetzungen gegebenenfalls weitere Finanzierungsmittel über das Programm „NRW.BANK.Moderne Schule“ oder „NRW.BANK.Kommunal Invest Plus“ beantragt werden.

Voraussetzungen

Die Kreditvergabe ist an die bei Kommunaldarlehen üblichen Voraussetzungen gebunden.

Nicht förderfähig sind Investitionen und Aufwendungen für Betriebsmittel, Wirtschaftsgüter mit einem Anschaffungswert unter 250 € (ohne Umsatzsteuer), reine Kapitalanlagen, Leasingvorhaben (im Sinne des steuerlichen Leasingbegriffs) sowie Liquiditätsbedarf. Schwimmbäder, die sich nicht auf dem Schulgelände befinden, sind von der Finanzierung ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind ferner Umschuldungen oder Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen und durchfinanzierten Vorhaben.

Volkshochschulen sind ebenfalls von der Förderung ausgeschlossen. Für Investitionen in Volkshochschulen kann das Förderprogramm „NRW.BANK.Moderne Schule" genutzt werden.

Nachhaltigkeit ist für die NRW.BANK ein zentrales Leitmotiv und wesentliches Kriterium bei ihren geschäftspolitischen Entscheidungen. Sie beachtet im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeiten ökonomische und ökologische sowie soziale und ethische Aspekte.

Der Darlehensnehmer trägt dem dadurch Rechnung, dass die für ihn relevanten Grundsätze (zum Beispiel Sustainable Development Goals, Nachhaltigkeitsleitlinien des Landes oder individuell auf kommunaler Ebene beschlossene Nachhaltigkeitsleitlinien) auch im Rahmen der Verwendung der Mittel aus dem Darlehensvertrag Berücksichtigung finden.

Zudem wird der Darlehensnehmer darauf achten, bei der Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel die gültigen Ausschlusskriterien der Nachhaltigkeitsleitlinien der NRW.BANK mittels der ihm gegebenen Möglichkeiten zu berücksichtigen.

Antragsverfahren

Die Darlehen werden mit dem Antragsformular direkt bei der NRW.BANK beantragt.

Styleguide

Schulen, die durch das Programm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ gefördert werden, sind sowohl während der Bau-/Umbauphase als auch nach Fertigstellung des Vorhabens aufgefordert, in geeigneter Weise auf die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK hinzuweisen.

Diese Verpflichtung besteht grundsätzlich sowohl für die Errichtung eines Bauschildes, als auch für das Anbringen
einer Tafel ab einer Fördersumme von 50.000 € je Schulanlage (inkl. Sportanlagen). Auch bei geringeren Summen kann auf Wunsch der Schulleitung eine Tafel zur Verfügung gestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier am Fuß der Seite unter "Downloads".

Weiterführende Informationen

Das Förderprogramm ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Eine Antragstellung ist bis Anfang November 2020 möglich; der letzte Auszahlungstermin ist voraussichtlich der 15. Dezember 2020.

Weiterführende Informationen bietet das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.

Indikative Zinssätze für Endkreditnehmer in % p. a. (nominal), vom 18.04.2019 08:27:34 Uhr

Laufzeit in Jahren/ 1 Tilgungsfreijahr	Zinssatz
20	0,00

Die Zinsbindung entspricht der Darlehenslaufzeit.

Formulare und Merkblätter

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NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Merkblatt

Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen - 01/2019

NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Allgemeine Bestimmungen

Allgemeine Bestimmungen - Stand 01/2019

NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Antrag und Konditionenangebot

Stand 05/2018

NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Konditionenangebot

Stand 02/2019

NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Verwendungsnachweis

Stand 01/2019

NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Formularsatz