Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement (FöRi-MM)

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände; Forschungs- & Bildungseinrichtungen; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen
Förderthemen:
Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Land NRW
Ansprechpartner:
zuständige Bezirksregierung
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind

  • Kreise, kreisangehörige und kreisfreie Städte und Gemeinden,
  • Gemeindeverbände, die Aufgabenträger des SPNV wie Zweckverbände, deren zur Aufgabenwahrnehmung eingerichteten Gesellschaften oder Anstalten sowie andere Zusammenschlüsse von Gemeinden und
  • im Fall von Mobilitätskonzepten und Studien sowie Vorhaben des Mobilitätsmanagements zusätzlich auch Hochschulen und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts.

Verwendungszweck

Gefördert werden Maßnahmen zur Verbesserung einer verkehrsmittelübergreifenden Mobilität in den Gemeinden.
Mitfinanziert werden

  • Mobilitätskonzepte und Studien,
  • Maßnahmen zur Digitalisierung,
  • Mobilstationen und andere Infrastrukturen sowie,
  • Mobilitätsmanagement.

Umfang und Konditionen

  • Förderungart: Zuschuss
  • Förderhöhe: max. 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben,
  • Bagatellgrenze: 12.500 €

Kumulation/Kombination

Nicht gefördert werden Vorhaben, die nach dem Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr in Nordrhein-Westfalen sowie nach den Förderrichtlinien Nahmobilität und den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau förderfähig sind.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Die anerkannten Regeln der Technik sind einzuhalten.
  • Im Fall von investiven Maßnahmen oder Infrastrukturmaßnahmen muss uneingeschränktes Baurecht vorliegen, und der erforderliche Grunderwerb muss gesichert sein.
  • Projektträger und Projektbeteiligte müssen sich zur Teilnahme an einem Erfahrungsaustausch bereit erklären.
  • Bei konsumtiven Maßnahmen des Mobilitätsmanagements und bei investiven Maßnahmen wird die Bereitschaft zur Durchführung einer Evaluation vorausgesetzt.
  • Maßnahmen der Digitalisierung müssen nachweisbar mit dem Kompetenzcenter Digitalisierung, Vorhaben des Mobilitätsmanagements mit der zuständigen Koordinierungsstelle im Zukunftsnetz Mobilität NRW abgestimmt sein.

Antragsverfahren

Das Antragsverfahren ist zweistufig.

Zunächst sind die geplanten Maßnahmen bei der zuständigen Bezirksregierung anzumelden. Nach Aufnahme in das Programm können die Anträge für das entsprechende Jahresförderprogramm bis zum 01.06. des dem vorgesehenen Maßnahmenbeginn vorausgehenden Jahres bei der zuständigen Bezirksregierung eingereicht werden.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2023.

Quelle

Richtlinie des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (VM) vom 03.05.2019, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 9 vom 24.05.2019, S. 198; Informationen der Bezirksregierung Arnsberg, Stand 11/2020

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des VM:

und der Bezirksregierung Arnsberg

Kontakt

zuständige Bezirksregierung

Die Anschriften der Bezirksregierungen finden Sie im Internet.

Internet: https://www.im.nrw/ministerium/polizei-bezirksregierungen-und-akademie

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