NRW.BANK.Kommunal Invest/ NRW.BANK.Kommunal Invest Plus

Fördernehmer:: Kommunen & Kommunalverbände; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen
Förderthemen:: Kommunen; Infrastruktur
Förderart:: Darlehen
Fördergeber:: NRW.BANK
Ansprechpartner:: NRW.BANK

In aller Kürze

Zinsgünstige und langfristige Investitionsfinanzierungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind

kommunale Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen,
rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe von kommunalen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen,
Gemeindeverbände (z.B. kommunale Zweckverbände), die gemäß § 27 Nr. 1a in Verbindung mit § 26 Nr. 2a der
Solvabilitätsverordnung ein KSA-Risikogewicht von Null haben.

Verwendungszweck

Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden zinsgünstige, langfristige Finanzierungsmöglichkeiten für eine Vielzahl von Investitionen zur Verfügung gestellt.

Grundsätzlich werden alle Investitionen in die kommunale Infrastruktur mitfinanziert, z.B. im Rahmen der

Maßnahmen zur Luftreinhaltung (Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor, selbstgenutzte Normale- oder Schnellladeinfrastruktur etc.),
allgemeinen Verwaltung,
öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
Wissenschaft, Technik und Kulturpflege,
Stadt- und Dorfentwicklung,
touristische Infrastruktur,
soziale Infrastruktur (z.B. Kindergärten, Schulen),
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung,
kommunale Verkehrsinfrastruktur,
Energieeinsparung und Umstellung auf umweltfreundliche Energieträger,
Grundstücke, die notwendiger Bestandteil eines aktuell anstehenden Investitionsvorhabens sind, können mitfinanziert
werden. Außerdem können Erschließungsmaßnahmen und Aufwendungen für den Grunderwerb, die dauerhaft von der Kommune zu tragen und nicht umlagefähig sind (z. B. für öffentliche Wege), finanziert werden.

Umfang und Konditionen

Förderart: Direktkredit
Förderumfang:
- Kreditbetrag bis 2 Mio. €: Bis zu 100% Finanzierung der förderfähigen Investitionskosten aus dem Programm „NRW.BANK.Kommunal Invest".
- Kreditbetrag über 2 Mio. €: Maximal 50% des Kreditbedarfes über „NRW.BANK.Kommunal Invest", die restlichen 50% über „NRW.BANK.Kommunal Invest Plus".
Höchstbetrag: 150 Mio. € pro Jahr pro Antragsteller
Laufzeit:
- 10 Jahre Laufzeit, 1 tilgungsfreies Anlaufjahr
- 20 Jahre Laufzeit, 3 tilgungsfreie Anlaufjahre
- 30 Jahre Laufzeit, 5 tilgungsfreie Anlaufjahre
Zinssatz: Die Zinsbindung beträgt 10 Jahre.
Tilgung: Nach Ablauf der tilgungsfreien Anlaufjahre in gleich hohen vierteljährlichen Raten.
Auszahlung: 100%
Bereitstellungsprovision: Es wird keine Bereitstellungsprovision berechnet.

Die aktuellen Konditionen des Programms „NRW.BANK.Kommunal Invest" können Sie dem Reiter „Zinssätze“ im oberen Bereich der Seite entnehmen. Die Konditionen des Programms „NRW.BANK Kommunal Invest Plus" werden am Tag des Abrufes auf Basis des dann aktuellen Zinsniveaus festgelegt.

Wichtiger Hinweis: Bitte beachten Sie, dass wir die Zinssätze nur für eingegangene Abrufe bis 12:00 Uhr garantieren können.

Voraussetzungen

Die Kreditvergabe ist an die bei Kommunaldarlehen üblichen formalen Voraussetzungen gebunden.

Die Darlehen werden für Investitionen des aktuellen Haushaltsjahres (inklusive der Haushaltsreste des Vorjahres) und vorhabensbezogen vergeben.

Nicht förderfähig sind Investitionen in Betriebsmittel, geringwertige und bewertungsfreie Wirtschaftsgüter, reine Kapitalanlagen,
Leasingvorhaben (im Sinne des steuerlichen Leasingbegriffs), Liquiditätskredite, Eigenkapitalausstattung und denkmalpflegerische Maßnahmen an nichtöffentlichen Gebäuden. Beihilferechtlich kritische Sektoren sind Abfallwirtschaft, Miet- oder Pachtobjekte, Energieerzeugung, Breitband und Tierkadaverbeseitigung. Die NRW.BANK behält sich eine Prüfung des Einzelfalls vor. Ausgeschlossen sind Umschuldungen oder Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen und durchfinanzierten Vorhaben.

Antragsverfahren

Die Darlehen werden mit dem Antragsformular direkt bei der NRW.BANK beantragt.

Weiterführende Informationen

Die NRW.BANK verbilligt bei dem Programm „NRW.BANK.Kommunal Invest" zusätzlich die ohnehin schon günstigen Konditionen des „IKK-Investitionskredit Kommunen" der KfW, der als Refinanzierungsbasis dient. Das Programm "NRW.BANK.Kommunal Invest Plus" kann durch die NRW.BANK, die KfW, die LR-Bank oder die EIB (Europäische Investitionsbank) refinanziert werden.

Die Kombination mit öffentlichen Fördermitteln ist möglich. Die Mittel aus dem Programm „NRW.BANK.Kommunal Invest“ und „NRW.BANK.Moderne Schule" sowie „IKK-Investitionskredit Kommunen“ der KfW oder einem anderen aus diesem Programm refinanzierten Darlehen dürfen zusammen die aufgezeigten Finanzierungsanteile nicht überschreiten.

Die Kombination mit Zuschussprogrammen des Landes oder des Bundes ist bei Maßnahmen zur kommunalen Luftreinhaltung nicht möglich.

Es besteht die Möglichkeit, gemeinsam mit der NRW.BANK im Rahmen von Kommunikationsmaßnahmen auf das geförderte Projekt hinzuweisen (z. B. im Rahmen eines Pressetermins oder durch gegenseitige Verlinkung auf den jeweiligen Internetseiten). In diesen Fällen kann die NRW.BANK das Förderprojekt für eigene werbliche Zwecke nutzen. Gegebenenfalls kann auch eine Plakette zur Verfügung gestellt werden, die auf die Förderung durch die NRW.BANK hinweist.

Zinssätze des Programms "NRW.BANK.Kommunal Invest"

Zinssätze in % p. a. (nominal), vom 21.01.2019 09:58:29 Uhr

Laufzeit in Jahren/ Tilgungsfreijahre	Zinssatz	Zinssatz "Luftreinhaltung"
10/1	0,25	0,00
20/3	0,51	0,00
30/5	0,66	0,00

Die Zinsbindung beträgt 10 Jahre.

Zinssätze des Programms "NRW.BANK.Kommunal Invest Plus"

Indikative Zinssätze in % p. a. (nominal), vom 21.01.2019 09:58:29 Uhr

Laufzeit in Jahren/ Tilgungsfreijahre		Prolongationszinssätze
Laufzeit in Jahren/ Tilgungsfreijahre		Laufzeit
20/3	30/5	10 Jahre	20 Jahre
0,72	0,79	0,43	0,70

Die Zinsbindung beträgt 10 Jahre.

Formulare und Merkblätter

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NRW.BANK.Kommunal Invest/Plus - Merkblatt

Zinsgünstige Darlehen zur Finanzierung kommunaler Investitionen in Infrastruktur - Stand 01/2019

NRW.BANK.Kommunal Invest/Plus und NRW.BANK.Moderne Schule - Antrag

Stand 09/2018

NRW.BANK.Kommunal Invest/Plus und NRW.BANK.Moderne Schule - Allgemeine Bestimmungen

Allgemeine Bestimmungen - Stand 05/2017

NRW.BANK.Kommunal Invest/Plus und NRW.BANK.Moderne Schule - Verwendungsnachweis

Stand 09/2018

Konditionenangebot zur Prolongation

Stand 05/2018

NRW.BANK.Kommunal Invest - Formularsatz