Zuschüsse für kommunale Vorhaben zur Digitalisierung des Verkehrssystems zur Reduktion der Stickoxid-Belastung.

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen
Förderthemen:
Infrastruktur; Kommunen; Umweltschutz; Energieeffizienz
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
VDI/VDE Innovation + Technik GmbH
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind

  • Städte und Gemeinden (einschließlich Stadtstaaten), die von einer Grenzwertüberschreitung der Stickstoffdioxid-Werte gemäß § 3 Absatz 2 der 39. BImSchV betroffen sind,
  • kommunale Unternehmen, Zweckverbände, sonstige Betriebe und Einrichtungen, die in Trägerschaft mindestens einer betroffenen Stadt oder Gemeinde stehen,
  • Landkreise, in deren Zuständigkeitsbereich mindestens eine betroffene Stadt oder Gemeinde liegt, sowie
  • an diese angrenzende Städte oder Gemeinden.

Verwendungszweck

Gefördert werden Vorhaben im Bereich der Digitalisierung des Verkehrs in Städten und Gemeinden, die von besonders hohen Stickstoffdioxid-(NO2)-Werten betroffen sind. Im Vordergrund stehen kooperative intelligente Verkehrssysteme, in denen die Verkehrsangebote kooperierend und aufeinander abgestimmt sind.

Die Schwerpunkte der Förderung liegen in folgenden Bereichen:

  • Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-, Umwelt- und Meteorologie-Daten,
  • Verkehrsplanung/-management,
  • Automation, Kooperation und Vernetzung.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderhöhe: 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben (Basisfördersatz), Erhöhung unter bestimmten Voraussetzungen um bis zu 20% möglich

Kumulation/Kombination

Eine Ergänzung urch Förderprogramme der Bundesländer oder der EU sowie eine Kofinanzierung durch Dritte ist grundsätzlich möglich.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Es muss ein erhebliches Bundesinteresse bestehen, das ohne Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann.
  • Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens muss gesichert sein.
  • Die Antragstellenden müssen Eigenmittel in Höhe von mind. 10% der zuwendungsfähigen Ausgaben beitragen.
  • Die zu fördernden Vorhaben müssen hinsichtlich ihrer Wirkung auf die Belastungssituation analysiert und bewertet worden sein.
  • Die Antragstellenden müssen die für die Durchführung des Vorhabens notwendigen Qualifikationen und Kapazitäten aufweisen.
  • Von einer Förderung ausgeschlossen sind Unternehmen, die einer EU-Rückforderungsanordnung nicht nachgekommen sind, sowie Unternehmen in Schwierigkeiten.

Antragsverfahren

Das Förderverfahren ist einstufig. Die Aufforderung zur Antragstellung erfolgt durch gesonderte Förderaufrufe, die auf der Website des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlicht werden.

Informationen erteilt die Projektgruppe Lotsenstelle im BMVI.

Antragstelle ist die VDI/VDE Innovation + Technik GmbH.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2020.

Quelle

Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 18.01.2018, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 31.01.2018, B3; Informationen des BMVI, Stand 06/2018; aktuelle Bekanntmachungen, Stand 06/2018

Weiterführende Informationen

Aktuelle Bekanntmachungen:

Weitere Informationen auf den Internetseiten des BMVI:

 

Zuletzt aktualisiert am: 12.06.2018

Kontakt

VDI/VDE Innovation + Technik GmbH

Steinplatz 1

10623 Berlin

Telefon:0 30 310078-534

Fax:0 30 310078-225

E-Mail:dkv@vdivde-it.de

Internet:http://www.vdivde-it.de

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