Zuschüsse für kommunale Vorhaben zur Digitalisierung des Verkehrssystems zur Reduktion der Stickoxid-Belastung.

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen
Förderthemen:
Infrastruktur; Kommunen; Umweltschutz; Energieeffizienz
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind

  • Städte und Gemeinden (einschließlich Stadtstaaten), die von einer Grenzwertüberschreitung der Stickstoffdioxid-Werte gemäß § 3 Absatz 2 der 39. BImSchV betroffen sind,
  • kommunale Unternehmen, Zweckverbände, sonstige Betriebe und Einrichtungen, die in Trägerschaft mindestens einer betroffenen Stadt oder Gemeinde stehen,
  • Landkreise, in deren Zuständigkeitsbereich mindestens eine betroffene Stadt oder Gemeinde liegt, sowie
  • an diese angrenzende Städte oder Gemeinden.

Verwendungszweck

Gefördert werden Vorhaben im Bereich der Digitalisierung des Verkehrs in Städten und Gemeinden, die von besonders hohen Stickstoffdioxid-(NO2)-Werten betroffen sind. Im Vordergrund stehen kooperative intelligente Verkehrssysteme, in denen die Verkehrsangebote kooperierend und aufeinander abgestimmt sind.

Die Schwerpunkte der Förderung liegen in folgenden Bereichen:

  • Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-, Umwelt- und Meteorologie-Daten,
  • Verkehrsplanung/-management,
  • Automation, Kooperation und Vernetzung.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderhöhe: 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben (Basisfördersatz), Erhöhung unter bestimmten Voraussetzungen um bis zu 20% möglich

Kumulation/Kombination

Eine Ergänzung urch Förderprogramme der Bundesländer oder der EU sowie eine Kofinanzierung durch Dritte ist grundsätzlich möglich.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Es muss ein erhebliches Bundesinteresse bestehen, das ohne Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann.
  • Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens muss gesichert sein.
  • Die Antragstellenden müssen Eigenmittel in Höhe von mind. 10% der zuwendungsfähigen Ausgaben beitragen.
  • Die zu fördernden Vorhaben müssen hinsichtlich ihrer Wirkung auf die Belastungssituation analysiert und bewertet worden sein.
  • Die Antragstellenden müssen die für die Durchführung des Vorhabens notwendigen Qualifikationen und Kapazitäten aufweisen.
  • Von einer Förderung ausgeschlossen sind Unternehmen, die einer EU-Rückforderungsanordnung nicht nachgekommen sind, sowie Unternehmen in Schwierigkeiten.

Antragsverfahren

Das Förderverfahren ist einstufig. Die Aufforderung zur Antragstellung erfolgt durch gesonderte Förderaufrufe, die auf der Website des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlicht werden.

Informationen erteilt die Projektgruppe Lotsenstelle im BMVI.

Für die Betreuung der Fördermaßnahme wird das BMVI einen gegebenenfalls beliehenen Projektträger beauftragen.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2020.

Quelle

Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 18.01.2018, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 31.01.2018, B3; Aktuelle Bekanntmachungen, Stand 02/2018

Weiterführende Informationen

Aktuelle Bekanntmachungen:

Weitere Informationen auf den Internetseiten des BMVI:

 

Zuletzt aktualisiert am: 09.02.2018

Ähnliche Förderangebote

Klimaschutzinitiative - Anschaffung von dieselelektrischen Hybridbussen im öffentlichen Nahverkehr Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)

Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen

Ihre Anfrage

* Pflichtfelder Ihre E-Mail-Adresse und die E-Mail-Adresse des Empfängers/der Empfänger werden ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet und anschließend gelöscht.

Feedback

Ihre Bewertung der Seite

Haben Sie ein Anliegen und möchten lieber persönlich in Kontakt mit der NRW.BANK treten? Dann nutzen Sie bitte unsere Kontaktmöglichkeiten.