Zuschüsse für Verkehrsbetriebe zu Beschaffung und Einsatz von Plug-In-Hybridbussen mit externer Nachlademöglichkeit oder rein elektrischen Batteriebussen.

Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr

Fördernehmer:
Gewerbliche Unternehmen
Förderthemen:
Infrastruktur; Umweltschutz
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
VDI/VDE Innovation + Technik GmbH
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft oder der öffentlichen Hand, die Personen im ÖPNV transportieren (Verkehrsbetriebe).

Verwendungszweck

Unterstützt wird die Markteinführung von Elektrobussen in Deutschland durch Investitionszuschüsse für Verkehrsbetriebe, die Plug-In-Hybridbusse mit externer Nachlademöglichkeit oder rein elektrische Batteriebusse beschaffen und im Linienbetrieb einsetzen.

Im Einzelnen werden folgende Gegenstände gefördert:

  • elektrische Hybridbusse mit externer Aufladung (Plug-In-Hybridbusse),
  • Batterie-elektrische Busse (Batteriebusse), die ohne zusätzliche Energieerzeugung im Fahrzeug rein elektrisch betrieben werden,
  • Ladeinfrastruktur (nur im Zusammenhang mit der Anschaffung von Plug-In-Hybridbusse oder Batteriebussen).

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderumfang: max. 80% der beihilfefähigen Investitionsmehrkosten; übersteigt eine Zuwendung an ein Unternehmen 15,0 Mio. €, ist eine Einzelnotifizierung der Beihilfemaßnahme notwendig

Kumulation und Kombination

Eine Kumulierung mit Förderungen anderer Programme (z.B. von Bundesländern) ist zulässig, sofern die Summe der Zuwendungen für die gleichen beihilfefähigen Kosten/Ausgaben die in dieser Richtlinie ausgewiesene maximal zulässige Beihilfeintensität nicht übersteigt. Eine Kumulierung mit anderen Förderprogrammen des Bundes ist ausgeschlossen. Doppelförderungen sind ausgeschlossen.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Es müssen mindestens fünf Neufahrzeuge (Plug-In-Hybrid- und/oder batterie-elektrische Fahrzeuge) beschafft werden, die im ÖPNV eingesetzt werden.
  • Für die Fahrzeuge muss die Nutzung erneuerbarer Energiequellen sichergestellt sein.
  • Die technischen Mindeststandards für Plug-In-Hybridbusse sind zu erfüllen.
  • Antragsteller sollten prüfen, ob eine ausschließliche oder ergänzende EU-Förderung möglich ist.
  • Die Partner eines Verbundprojekts haben ihre Zusammenarbeit in einer schriftlichen Kooperationsvereinbarung zu regeln.
  • Von der Förderung ausgenommen sind
    • Hersteller von förderfähigen Fahrzeugen oder Komponenten sowie Unternehmen, deren Zweck der Vertrieb dieser Fahrzeuge ist,
    • Bund, Bundesländer und deren Einrichtungen, sofern sie nicht Verkehrsbetriebe sind, und
    • Unternehmen in Schwierigkeiten.

Antragsverfahren

Das Förderverfahren ist zweistufig. In der ersten Stufe sind bis spätestens zum 30.04. des Jahres, in dem mit der geförderten Maßnahme begonnen werden soll, Projektskizzen einzureichen.

Zuständig ist der Projektträger Elektromobilität beim VDI/VDE Innovation + Technik GmbH.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2021.

Quelle

Richtlinien des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 05.03.2018, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 15.03.2018, B4

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des BMU:

Zuletzt aktualisiert am: 18.03.2018

Kontakt

VDI/VDE Innovation + Technik GmbH

Projektträger Elektromobilität

Steinplatz 1

10623 Berlin

Telefon:0 30 310078-235

Fax:0 30 310078-141

E-Mail:elmo@vdivde-it.de

Internet:http://www.vdivde-it.de

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