Die NRW.BANK unterstützt Kommunen und Investoren, die Unterkünfte und Wohnraum für Flüchtlinge schaffen, mit zwei neuen Förderinstrumenten
Jürgen Jankowski (links) und Stefan Schmitz von der NRW.BANK (Bild: NRW.BANK / Lord Otto)

Interview

//Finanzierung von Wohnraum für Flüchtlinge

Die NRW.BANK unterstützt Kommunen und Investoren, die Unterkünfte und Wohnraum für Flüchtlinge schaffen, mit zwei neuen Förderinstrumenten. Stefan Schmitz, Berater für öffentliche Kunden, und Jürgen Jankowski von der Wohnraumförderung erklären das Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte und die „Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge“ (RL FLÜ).

Jürgen Jankowski unterstützt Investoren, die im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen (Bild: NRW.BANK / Lokomotiv) Jürgen Jankowski unterstützt Investoren, die im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen (Bild: NRW.BANK / Lokomotiv)
Stefan Schmitz berät öffentliche Kunden der NRW.BANK, auch über den Einsatz des Förderprogramms NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte (Bild: NRW.BANK / Lokomotiv) Stefan Schmitz berät öffentliche Kunden der NRW.BANK, auch über den Einsatz des Förderprogramms NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte (Bild: NRW.BANK / Lokomotiv)

Herr Schmitz, Herr Jankowski,  wo liegen die Hauptunterschiede zwischen den beiden Förderinstrumenten?

Stefan Schmitz: Das Programm NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte richtet sich an nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz verpflichtete Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sowie deren rechtlich unselbstständige Eigenbetriebe. Es ist somit ein rein kommunales Programm, über das grundsätzlich alle Investitionen im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften finanziert werden können. Hier sind beispielsweise auch Ad-hoc-Projekte in Leichtbauweise für eine Erstunterbringung oder Notunterkunft machbar, um den Bedarf möglichst zügig zu decken.

Jürgen Jankowski: Die „Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge“ entspringt dagegen dem sozialen Wohnungsbau mit hohem Qualitätsanspruch. Im Blick haben wir private Investoren vom Mieteinfamilienhaus bis hin zum großen Wohnungsunternehmen, die gesellschaftliches Engagement mit Renditeerwartungen verknüpfen. Antragsberechtigt sind aber auch gemeinnützige Organisationen, Kirchen und kommunale Unternehmen sowie Kommunen.

Welche Mittel stehen den Kommunen über NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung?

Stefan Schmitz: Vor dem Hintergrund des starken Zustroms von Flüchtlingen haben wir mit dem Programm bei den Kommunen einen Nerv getroffen. Hiermit kann die öffentliche Hand Flüchtlingsunterkünfte kaufen, bauen, modernisieren und ausstatten. In den ersten elf Monaten wurden 128 Neuzusagen in Höhe von 122 Millionen Euro erteilt. Die Konditionen finden also Anklang: NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte ist ein spezieller, derzeit zinsfreier Kommunalkredit mit einer Laufzeit von 20 Jahren bei zehnjähriger Zinsbindung. Pro Jahr und Antragsteller stehen bis zu zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Welche Idee steckt hinter der „Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlingen“?

Jürgen Jankowski: Die Kommunen können, sollen und müssen nicht allein die Aufnahme von Flüchtlingen stemmen. Mit unserer Wohnraumförderung für Flüchtlinge bieten wir der Wohnwirtschaft ein attraktives Finanzierungsinstrument, das mehrere Fliegen mit einer Klappe schlägt. Erstens werden die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen entlastet. Sie kommen als Generalmieter für die Wohnobjekte in Betracht. Zweitens entsteht hochwertiger sozialer Wohnraum, der – sollte der Bedarf an Wohnraum für Flüchtlinge wieder sinken – auch anderen Berechtigten zur Verfügung steht. Und drittens lässt sich die Förderung zur Quartiersentwicklung einsetzen. Denn wir wollen die Flüchtlinge integrieren und das gelingt nur mit einer Durchmischung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Der Investor profitiert dabei von äußerst günstigen Konditionen inklusive Tilgungsnachlässe. Für ihn ist die Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge rentabel, flexibel und mit einer breiten Auswahl an unterschiedlichen Finanzierungsbausteinen attraktiv ausgestattet. Dazu gehören hohe Grundförderpauschalen sowie Zusatzdarlehen für Kleinwohnungen, Aufzüge und Standortaufbereitung.

Welche Vorhaben werden durch die Wohnraumförderung konkret unterstützt?

Jürgen Jankowski: Wir fördern vielfältige Wohnformen für Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins haben. Das können einzelne Mietwohnungen, aber auch Gruppenwohnungen und Mieteinfamilienhäuser sein – neugebaut, umgebaut oder modernisiert. Dabei gelten die üblichen Qualitätsanforderungen der sozialen Wohnraumförderung: Barrierefreiheit, der Standort und die Energiebilanz der Immobilie sichern unter anderem eine langfristige Vermietbarkeit auch in der Folgenutzung. Bei Bestandsimmobilien entscheidet die Bewilligungsbehörde vor Ort über die Eignung als Flüchtlingswohnung. Durch die sogenannte mittelbare Belegung lässt sich auch bindungsfreier Wohnraum fördern, sofern im Gegenzug geeignete Wohnungen aus dem Bestand innerhalb eines Jahres für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden.

Stand: 17. Dezember 2015

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