Der NRW.BANK/EU.Stadtentwicklungskredit der NRW.BANK fördert die nachhaltige Belebung von Stadtquartieren: Dr. Michael Knappe über das neue Programm.
Dr. Michael Knappe (Foto: NRW.BANK)

NRW.BANK/EU.Stadtentwicklungskredit

//Starker Kredit für starke Quartiere

Die Kommunen stehen vor großen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Herausforderungen. Dabei erlebt vor dem Hintergrund enger finanzieller Handlungsspielräume insbesondere die Stadtentwicklung als Steuerungsinstrument einen enormen Bedeutungszuwachs. Mit dem NRW.BANK/EU.Stadtentwicklungskredit unterstützt die NRW.BANK die nachhaltige Belebung von Stadtquartieren. Ein Gespräch mit Dr. Michael Knappe, Leiter der Produktentwicklung, über das neue Förderprogramm.

Herr Knappe, in der Vergangenheit gab es ja immer wieder die Kritik, dass viele verschiedene öffentliche Förderprogramme auf Stadtteile geradezu einprasseln. Und da bedarf es jetzt noch eines zusätzlichen Stadtentwicklungskredits?

Dr. Knappe: Aber ja! Gerade aus der Erfahrung heraus, dass isoliert voneinander geförderte Einzelmaßnahmen in der Summe aufwändig sind und nicht immer den gewünschten Effekt für das ganze Quartier bringen, wurde die Förderung auf eine völlig neue Grundlage gestellt. Dazu hat das Land die NRW-Programme der verschiedenen Europäischen Fonds gebündelt und mit Bundes- und Landesmitteln verknüpft, um benachteiligte Quartiere aus einem Guss zu fördern und Verfahren zu beschleunigen. Im Mittelpunkt dieser neuen Strategie steht der Projektaufruf „Starke Quartiere – Starke Menschen“. Der NRW.BANK/EU.Stadtentwicklungskredit ist davon ein wirkungsvoller Bestandteil.

Wer kann den Kredit beantragen?
Knappe: Der Kredit richtet sich an Träger von kommunalen Stadtentwicklungsprojekten. Das können inländische und ausländische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Unternehmen mit mehrheitlich öffentlichem Gesellschaftshintergrund, aber auch gemeinnützige Organisationen oder private Investoren sein. Wichtig ist das vorgeschaltete Prozedere. Denn zunächst muss die Kommune das geplante Stadtentwicklungsprojekt bei der Bezirksregierung einreichen – inklusive eines integrierten Handlungskonzepts. Dieses sorgt ja für eine Einbettung des Projekts in einen Gesamtzusammenhang, weil es die spezifischen Bedarfe der Stadt erfasst, Entwicklungsziele definiert, Handlungsfelder ableitet und sowohl Leitbilder und Visionen als auch konkrete Handlungsprogramme beinhaltet, die alle relevanten Akteure vor Ort einbinden.

Und was passiert mit dem Antrag?
Knappe: Der wird im Rahmen des Aufrufs „Starke Quartiere – Starke Menschen“ erstmal durch ein Gutachtergremium begutachtet und dann der interministeriellen Arbeitsgruppe „Soziale Stadt“ vorgelegt. Diese schaut sich den Antrag vor allem in Hinsicht auf die Fördermöglichkeiten an. Geprüft wird, welche Teilprojekte wie finanziert werden können. Dabei werden die im Aufruf für „Wachstum und Beschäftigung“ 2014-2020 bereitgestellten Mittel aus EU-Fördertöpfen berücksichtigt. Das sind im wesentlichen Zuschüsse. Definiert werden aber auch Teilprojekte, die Investoren offen stehen und von uns äußerst günstig über den NRW.BANK/EU.Stadtentwicklungskredit finanziert werden können. Nach positivem Votum der interministeriellen Arbeitsgruppe kann der Investor für sein ausgewähltes Teilprojekt bei einem Kreditinstitut seiner Wahl einen Kreditantrag stellen. Mit diesem Prozedere wird sichergestellt, dass die öffentlichen Fördermittel in Stadtentwicklungsprojekte fließen, die im Einklang mit dem integrierten Handlungskonzept der Kommune und mit den EU-Programmen stehen.

Was können das für Projekte sein, die über den Stadtentwicklungskredit gefördert werden?
Knappe: Investoren können mithilfe des Kredits in enger Abstimming mit der Kommune Maßnahmen der wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Infrastruktur finanzieren – zum Beispiel Immobilien erwerben oder Brachflächen aktivieren –, so lange diese keinen wohnwirtschaftlichen Bezug haben. Auf der Ebene der integrierten Handlungskonzepte soll ein positiver Beitrag zu einem der Indikatoren, zum Beispiel die Kapazität der unterstützten Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen oder die Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben, zu erwarten sein. Vorausgesetzt wird mindestens eine schwache Wirtschaftlichkeit des ganzen Projekts.

Schwache Wirtschaftlichkeit? Klingeln da nicht die Alarmglocken bei den Hausbanken, die letztlich ihren Kredit für den Investor über den Stadtentwicklungskredit refinanzieren?
Knappe: Die Hausbank prüft natürlich, ob sie das Projekt begleiten möchte, ob die Maßnahme durchfinanziert ist – und ob sie das Risiko tragen möchte. Aber dabei steht die NRW.BANK unterstützend zur Seite. Eine optionale bis zu 80-prozentige Haftungsfreistellung entlastet die Hausbank weitgehend von ihrem Kreditrisiko. Denn es gilt für uns nach wie vor auch bei Stadtentwicklungsprojekten: An der Finanzierung sollen keine guten Ideen scheitern.

 

Stand: 31. März 2017

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