Zuschüsse an Kommunen für städtebauliche Maßnahmen zur nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung.

//Städtebauförderung

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:
Kommunen; Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden.

Investoren bzw. Eigentümer, die in einem Fördergebiet ein förderfähiges Vorhaben durchführen wollen, wenden sich an die Gemeinde. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung.

Verwendungszweck

Zur Förderung des Städtebaus gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen. Dies geschieht auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Im Rahmen von Förderrichtlinien bestimmen die Länder die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte und nähere Auswahlkriterien (in Nordrhein-Westfalen: Förderrichtlinien Stadterneuerung).

Die von Bund und Ländern gemeinsam im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung gestellten Finanzhilfen stehen für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Gefördert werden städtebauliche Maßnahmen, die der zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung dienen und die Funktion der Städte als Wirtschafts- und Wohnstandort stärken.

Mitfinanziert werden

  • städtebaulicher Denkmalschutz,
  • Maßnahmen der Sozialen Stadt,
  • Stadtumbaumaßnahmen,
  • Maßnahmen der Innenentwicklung, insbesondere aktive Stadt- und Ortsteilzentren,
  • Förderung kleinerer Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderumfang:
    • Bund: grundsätzlich ein Drittel der förderfähigen Kosten
    • Land und Gemeinde: zwei Drittel der förderfähigen Kosten
  • Einzelnen Eigentümern bzw. Investoren können die Gemeinden Zuschüsse oder Darlehen gewähren. Näheres bestimmen die Förderrichtlinien der Länder (in Nordrhein-Westfalen: Förderrichtlinien Stadterneuerung).

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Die Finanzhilfen zur Städtebauförderung sind nach dem Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuchs (BauGB) einzusetzen.
  • Fördergegenstand sind städtebauliche Maßnahmen als Einheit (Gesamtmaßnahmen).
  • Im Bereich des Stadtumbaus sind Gesamtmaßnahmen auf der Grundlage von gebietsbezogenen integrierten Entwicklungskonzepten umzusetzen.
  • Im Bereich der Förderung kleinerer Städte und Gemeinden sind die Fördergebiete räumlich abzugrenzen. Für zusammenarbeitende oder ein Netzwerk bildende Städte oder Gemeinden ist ein überörtlich integriertes Entwicklungskonzept zu erarbeiten.

Antragsverfahren

Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung regeln die Förderrichtlinien der Länder die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte und nähere Auswahlkriterien. Die Gemeinden sind im Rahmen ihrer Planungshoheit für die Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen zuständig.

Informationen erteilt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB).

Quelle

Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2016) vom 18.12.2015/15.03.2016, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 22.04.2016, B4; Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vom 30.11.2016

Weiterführende Informationen

Mit dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stellt das BMUB erneut Mittel bereit, um herausragende Projekte des Städtebaus zu unterstützen. Für die Förderrunde 2017 liegen die Schwerpunkte der Förderung wie bereits 2016 auf der Konversion von Militärflächen, der interkommunalen, städtebaulichen Kooperationen sowie dem barrierefreien und demografiegerechten Umbau der Städte und Gemeinden.

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des

sowie des

Zuletzt aktualisiert am: 02.12.2016

Kontakt

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)

Stresemannstraße 128-130

10117 Berlin

Telefon:0 3018 305-0

Fax:0 3018 305-2044

E-Mail:service@bmub.bund.de

Internet:http://www.bmub.bund.de

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Förderrichtlinien Stadterneuerung zuständige Bezirksregierung; Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

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