Zuschüsse an Kommunen für städtebauliche Maßnahmen zur nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung.

//Städtebauförderung

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:
Kommunen; Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden.

Investoren bzw. Eigentümer, die in einem Fördergebiet ein förderfähiges Vorhaben durchführen wollen, wenden sich an die Gemeinde. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Förderung.

Verwendungszweck

Zur Förderung des Städtebaus gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen. Dies geschieht auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Im Rahmen von Förderrichtlinien bestimmen die Länder die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte und nähere Auswahlkriterien (in Nordrhein-Westfalen: Förderrichtlinien Stadterneuerung).

Die von Bund und Ländern gemeinsam im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung gestellten Finanzhilfen stehen für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Gefördert werden städtebauliche Maßnahmen, die der zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung dienen und die Funktion der Städte als Wirtschafts- und Wohnstandort stärken.

Mitfinanziert werden

  • städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt,
  • Stadtumbaumaßnahmen,
  • Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes,
  • Maßnahmen zur Stärkung der zentralen Versorgungsbereiche von Stadt- und Ortsteilzentren,
  • Maßnahmen in kleineren Städten und Gemeinden zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge,
  • Maßnahmen zur Stadtbegrünung,
  • Investitionen zur Verbesserung der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier (Investitionspakt 2017).

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderumfang:
    • Bund: grundsätzlich ein Drittel der förderfähigen Kosten
    • Land und Gemeinde: zwei Drittel der förderfähigen Kosten
  • Einzelnen Eigentümern bzw. Investoren können die Gemeinden Zuschüsse oder Darlehen gewähren. Näheres bestimmen die Förderrichtlinien der Länder (in Nordrhein-Westfalen: Förderrichtlinien Stadterneuerung).
  • Im Rahmen des Investitionspakts 2017 beteiligen sich der Bund mit 75%, die Länder mit 15% und die Städte und Gemeinden mit 10% an den förderfähigen Kosten.

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Die Finanzhilfen zur Städtebauförderung sind nach dem Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuchs (BauGB) einzusetzen.
  • Fördergegenstand sind städtebauliche Maßnahmen als Einheit (Gesamtmaßnahmen).
  • Im Bereich des Stadtumbaus sind Gesamtmaßnahmen auf der Grundlage von gebietsbezogenen integrierten Entwicklungskonzepten umzusetzen.
  • Im Bereich der Förderung kleinerer Städte und Gemeinden sind die Fördergebiete räumlich abzugrenzen. Für zusammenarbeitende oder ein Netzwerk bildende Städte oder Gemeinden ist ein überörtlich integriertes Entwicklungskonzept zu erarbeiten.

Antragsverfahren

Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung regeln die Förderrichtlinien der Länder die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte und nähere Auswahlkriterien. Die Gemeinden sind im Rahmen ihrer Planungshoheit für die Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen zuständig.

Informationen erteilt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB).

Quelle

Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 vom 18.05.2017, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 09. 06.2017, B7; Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt 2017 vom 18.05.2017, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 09.06.2017, B8; Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vom 12.05.2017

Weiterführende Informationen

Für das Förderjahr 2017 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:

  • Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Förderung der Innenentwicklung (110,0 Mio. €),
  • Stadtumbau: Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (120,0 Mio. €) und West (140,0 Mio. €),
  • Soziale Stadt: Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (190,0 Mio. € Bundesmittel),
  • Städtebaulicher Denkmalschutz: Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere (110,0 Mio. €),
  • Kleinere Städte und Gemeinden: Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70,0 Mio. €) und
  • Zukunft Stadtgrün (50,0 Mio. €),
  • Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ (200,0 Mio. €).

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des

sowie des

Zuletzt aktualisiert am: 18.07.2017

Kontakt

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)

Stresemannstraße 128-130

10117 Berlin

Telefon:0 3018 305-0

Fax:0 3018 305-2044

E-Mail:service@bmub.bund.de

Internet:http://www.bmub.bund.de

Ähnliche Förderangebote

Förderrichtlinien Stadterneuerung zuständige Bezirksregierung; Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

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