Darlehen für Kommunen & Kommunalverbände im Bereich Bildung

//NRW.BANK.Gute Schule 2020

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:
Bildung
Förderart:
Darlehen
Fördergeber:
NRW.BANK
Ansprechpartner:
NRW.BANK

In aller Kürze

 

Die NRW.BANK wird zum 01.01.2017 ein neues Förderprogramm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ einführen. Damit soll den Kommunen in Nord­rhein-Westfalen eine langfristige Finanzierungsmöglichkeit für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Für dieses Programm ist ein Gesamtkreditkontingent von zwei Milliarden Euro, das in vier Tranchen zu je 500 Millionen Euro in den Jahren 2017 bis 2020 abgerufen werden kann, vorgesehen.

Es ist geplant, dass den Kommunen durch das Land NRW Schuldendiensthilfen zur Tilgung der bei der NRW.BANK aufgenommenen Kredite geleistet werden. Das Land wird in Höhe von bis zu zwei Milliarden Euro die Tilgung sowie ggf. anfallende Zinszahlungen der Kommunen für das Programm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ übernehmen.

Die NRW.BANK möchte mit den nachfolgenden Vorabinformationen zum Programm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ dem schon vor Start des Programms bestehenden großen Informationsbedarf seitens der Kommunen nachkommen.

Die Vorabinformationen wurden auf Basis des derzeit nur vorläufigen Entwurfs des Schuldendiensthilfegesetzes NRW erstellt und dienen der ersten Orientierung der interessierten Kommunen. Die Inhalte wurden mit banküblicher Sorgfalt erstellt und können jedoch zukünftig ergänzt, geändert oder gelöscht werden.

Wir bitten ausdrücklich zu beachten, dass diese Vorabinformationen auf der Annahme basieren, dass der Landtag NRW das entsprechende Gesetz ohne Änderungen inhaltsgleich bis Ende Dezember 2016 beschließt und es bis zum 01.01.2017 in Kraft tritt.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind:

  • Gemeinden,
  • Kreise,
  • Landschaftsverbände (Kommunen)

in Nordrhein-Westfalen.

Den Antragstellern werden Kreditkontingente, die sich aus dem „Gesetz über die Leistung von Schuldendiensthilfen für Kredite zur Sanierung, Modernisierung und zum Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in NordrheinWestfalen (Schuldendiensthilfegesetz Nordrhein-Westfalen)“ ergeben, zur Verfügung gestellt.

Verwendungszweck

Es werden grundsätzlich alle Investitionen sowie Sanierungs- und Modernisierungsaufwendungen auf kommunalen Schulgeländen und den räumlich dazugehörigen Schulsportanlagen in Nordrhein-Westfalen finanziert. Ziel ist auch die Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie die Ausstattung der Schulen (einschließlich der Anschaffung von Einrichtungsgegenständen).

Dazu zählen:

  • die Sanierung und Modernisierung,
  • der Neu- und Umbau der kommunalen Schulinfrastruktur,
  • Digitalisierungsmaßnahmen,
  • Grundstücke, die notwendiger Bestandteil eines aktuell anstehenden Investitionsvorhabens sind (sofern der Erwerb nicht mehr als zwei Jahre vor der Antragstellung erfolgte).

Umfang und Konditionen

Die Darlehen werden in Abhängigkeit der zugewiesenen Kontingente, die sich aus dem Schuldendiensthilfegesetz Nordrhein-Westfalen ergeben, zugesagt.

  • Förderumfang: bis zu 100% der förderfähigen Ausgaben
  • Laufzeit: 20 Jahre mit 1 Tilgungsfreijahr
  • Zinssatz: Die Zinsbindung beträgt 20 Jahre.
  • Tilgung: Nach Ablauf des tilgungsfreien Anlaufjahres in gleich hohen vierteljährlichen Raten.
  • Bereitstellungsprovision: Es wird keine Bereitstellungsprovision berechnet.

Die Kombination mit öffentlichen Fördermitteln ist möglich. Liegt der Finanzierungsbedarf über den zugesagten Kontingenten, können unter Berücksichtigung der programmspezifischen Voraussetzungen gegebenenfalls weitere Finanzierungsmittel über das Programm „NRW.BANK.Moderne Schule“ oder „NRW.BANK.Kommunal Invest Plus“ beantragt werden.

Voraussetzungen

Die Kreditvergabe ist an die bei Kommunaldarlehen üblichen Voraussetzungen gebunden.

Nicht förderfähig sind Investitionen und Aufwendungen für Betriebsmittel, geringwertige Wirtschaftsgüter (z. B. mobile Endgeräte), reine Kapitalanlagen, Leasingvorhaben (im Sinne des steuerlichen Leasingbegriffs) sowie Liquiditätsbedarf. Schwimmbäder, die sich nicht auf dem Schulgelände befinden, sind von der Finanzierung ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind ferner Umschuldungen oder Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen und durchfinanzierten Vorhaben.

Volkshochschulen sind ebenfalls von der Förderung ausgeschlossen. Für Investitionen in Volkshochschulen kann das Förderprogramm "NRW.BANK.Moderne Schule" genutzt werden.

Antragsverfahren

Die Darlehen werden mit dem Antragsformular direkt bei der NRW.BANK beantragt.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen bietet der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.

Zuletzt aktualisiert am: 28.11.2016

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NRW.BANK.Gute Schule 2020 - Merkblatt - Entwurf

Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen - Entwurf - 01/2017

NRW.BANK.Gute Schule 2020 - FAQ

Häufig gestellte Fragen (FAQ) - Stand 11/2016

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