Zuschüsse zu nicht investiven Maßnahmen, die der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans dienen.

//Förderung von nicht investiven Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände; Öffentliche Einrichtungen & Unternehmen; Verbände & Vereine
Förderthemen:
Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Bund (KfW, LR …)
Ansprechpartner:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI); Umweltbundesamt (UBA)
Hinweis:
Für den Projektaufruf für das Förderjahr 2017 konnten bis zum 01.08.2016 Vorhabenskizzen eingereicht werden.
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts.

Ausgeschlossen sind Antragstellerinnen und -steller, über deren Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden ist.

Verwendungszweck

Gefördert werden nicht investive Maßnahmen, die der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans dienen.

Dazu gehören insbesondere folgende Vorhaben:

  • Informations- und Kommunikationskampagnen,
  • Wettbewerbe,
  • technische Innovationen,
  • Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie
  • sonstige geeignete Vorhaben, die der Koordinierung und Förderung des Radverkehrs dienen.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderdauer: bis zu 3 Jahre
  • Förderhöhe: Festlegung eines Höchstbetrags bei Bewilligung
  • Förderumfang:
    • für juristische Personen des öffentlichen Rechts bis zu 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben
    • für juristische Personen des privaten Rechts bei Informations- und Kommunikationskampagnen bis zu 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 100.000 € je Förderjahr, bei technischen Innovationen, FuE-Vorhaben nicht investiver Art, Machbarkeitsstudien und sonstigen Vorhaben 50% (kleine und mittlere Unternehmen bis zu 70%), max. jedoch 200.000 € je Förderjahr
    • die Förderung kann ausnahmsweise als Festbetrag erfolgen, wenn die zuwendungsfähigen Ausgaben für das einzelne Vorhaben nicht mehr als 30.000 € betragen

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Die Maßnahme muss einen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in Deutschland leisten.
  • Die Maßnahme muss nachhaltige Mobilität sichern.
  • Die Maßnahme muss neue Erkenntnisse und Ergebnisse erbringen, die auf vergleichbare Anwendungsfälle übertragbar sind.
  • Die Antragstellerinnen und Antragsteller müssen die nötige fachliche Qualifikation und Kapazität zur Durchführung des Vorhabens besitzen und eine ausreichende Bonität nachweisen.
  • Ohne eine Zuwendung des Bundes kann das Vorhaben nicht oder nicht im erforderlichen Umfang durchgeführt werden.
  • Die Gesamtfinanzierung muss unter Berücksichtigung der Förderung gesichert sein.
  • Die Maßnahme darf vor Antragstellung noch nicht begonnen worden sein.

Antragsverfahren

Das Förderverfahren ist zweistufig. Stichtag für das Einreichen von Vorhabenskizzen ist jeweils der 01.08. des laufenden Jahres (Ausschlussfrist).

Antragsstelle ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Mit der Wahrnehmung von Projektträgeraufgaben wurde das Umweltbundesamt (UBA) betraut.

Antragsfrist/Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2016.

Quelle

Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 18.12.2013, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 15.01.2014, B1; Projektaufruf des BMVI, Stand 04/2016

Zuletzt aktualisiert am: 01.08.2016

Kontakt

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Referat UI 31

Invalidenstraße 44

10115 Berlin

Telefon:0 30 18300-0

Fax:0 30 18300-1942

E-Mail:nrvp@bmvi.bund.de

Internet:http://www.bmvi.de

Umweltbundesamt (UBA)

Fachgebiet I 3 1 Umwelt und Verkehr

Wörlitzer Platz 1

06844 Dessau

Telefon:0 3402103-0

Fax:0 3402103-2285

E-Mail:nrvp@uba.de

Internet:http://www.umweltbundesamt.de

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