Zuschüsse an Kommunen zum Ausbau des hochleistungsfähigen Breitbandnetzes im ländlichen Raum.

//Förderung des Next Generation-Access im ländlichen Raum

Fördernehmer:
Kommunen & Kommunalverbände
Förderthemen:
Infrastruktur
Förderart:
Zuschüsse
Fördergeber:
Land NRW
Ansprechpartner:
zuständige Bezirksregierung
  • Übersicht

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und Kreise im ländlichen Raum.

Verwendungszweck

Unterstützt wird der sukzessive Breitbandausbau in Wohn- und Mischgebieten des ländlichen Raums, der zur flächendeckenden Versorgung mit NGA-Netzen (Next Generation Access Networks) führt.

  • Im Wirtschaftlichkeitslückenmodell werden gefördert: Zuschüsse an private oder kommunale Netzbetreiber zum Ausgleich des Fehlbetrags zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle bei Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen.
  • Im Betreibermodell werden gefördert:
    • die Ausstattung von Leerrohren mit unbeschalteter Glasfaser,
    • die Ausführung von Tiefbauleistungen mit oder ohne Verlegung von Leerrohren sowie die Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und Abschlusseinrichtungen,
    • die Mitverlegung von Leerrohren bei anderweitig geplanten Erdarbeiten (mit oder ohne Kabel) zur Nutzung durch private Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze.

Umfang und Konditionen

  • Förderart: Zuschuss
  • Förderhöhe: in der Regel 90% der projektbezogenen Ausgaben, bei hoch verschuldeten Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen 100% der projektbezogenen Ausgaben
  • Förderumfang: max. 2,0 Mio. € für Einzelgemeinden, max. 4,0 Mio. € für Zusammenschlüsse pro Einzelvorhaben
  • Bagatellgrenze: 25.000 €

Voraussetzungen

Es gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Die Förderung ist auf die Gebietskulisse des NRW-Programms „Ländlicher Raum 2014–2020“ sowie auf Gemeinden mit weniger als 60.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohnern, die teilweise innerhalb der Gebietskulisse liegen oder mit Gemeinden innerhalb der Gebietskulisse kooperieren, beschränkt.
  • Die aktuelle Breitbandversorgung ist anhand öffentlich zugänglicher Quellen zu ermitteln und in einer Karte zu dokumentieren.
  • Es ist durch ein Markterkundungsverfahren nachzuweisen, dass im betreffenden Gebiet innerhalb der nächsten drei Jahre keine marktgetriebene Erschließung durch Aufbau eines NGA-Netzes zu erwarten ist.
  • Das Erschließungsgebiet ist kartografisch straßenzuggenau darzustellen.
  • Durch die Fördermaßnahmen sollen für mindestens 85% der Haushalte zuverlässig Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr, für 95% müssen jedoch mindestens 30 Mbit/s im Download gewährleistet werden.
  • Zur Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers ist ein mehrstufiges transparentes und offenes Auswahlverfahren durchzuführen.
  • Maßnahmen in Gewerbegebieten werden nicht gefördert.

Kumulation

Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen ist nicht möglich.

Antragsverfahren

Anträge sind vor Beginn der zu fördernden Maßnahme unter Verwendung der Antragsformulare zu stellen.

Antragstelle ist die zuständige Bezirksregierung.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31.12.2021.

Quelle

Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV) vom 19.04.2016, Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 17 vom 20.06.2016, S. 422

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen auf den Internetseiten des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (MWEIMH):

Zuletzt aktualisiert am: 24.06.2016

Kontakt

zuständige Bezirksregierung

Die Anschriften der Bezirksregierungen finden Sie im Internet.

Ihre Anfrage

* Pflichtfelder Ihre E-Mail-Adresse und die E-Mail-Adresse des Empfängers/der Empfänger werden ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet und anschließend gelöscht.

Feedback

Ihre Bewertung der Seite

Haben Sie ein Anliegen und möchten lieber persönlich in Kontakt mit der NRW.BANK treten? Dann nutzen Sie bitte unsere Kontaktmöglichkeiten.